Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten zwischen Mental Health Rehab GmbH Stadthausstrasse 14 8400 Winterthur und Nutzern der von Mental Health Rehab GmbH angebotenen Software für mobile Endgeräte („Apps“), namentlich «Mental RehApp». Diese AGB regeln die Rechte und Pflichten der vorstehenden Parteien hinsichtlich dem Download und der Nutzung der «Mental RehApp». Ferner enthalten diese AGB Informationen, unter anderem zu Fragen der Anwendung und Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung von «Mental RehApp». Durch die Verwendung unserer Apps erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden.
Die Nutzung von «Mental RehApp» setzt die ausdrückliche, vorgängige Zustimmung zu diesen AGB voraus. Durch die Zustimmung bestätigt der Nutzer, dass er mit den AGB einverstanden ist. Dies betrifft auch das Einverständnis mit den in diesem Zusammenhang anfallenden Datenbearbeitungsvorgängen, der Art und Weise der Datenbearbeitung sowie allenfalls damit verbundenen Datenübermittlungen an beigezogene Dritte oder ins Ausland (siehe Datenschutzerklärung). Die Zustimmung erfolgt beim ersten Login und hat bis auf Widerruf Bestand. Im Falle eines Widerrufs einzelner Datenbearbeitungsvorgänge kann die weitere Nutzung von «Mental RehApp» ausgeschlossen werden.
Die AGB können ergänzt, geändert oder ersetzt werden. Die Information über eine Änderung erfolgt via «Mental RehApp» und erfordert keine erneute Zustimmung zu den AGB. Ausgenommen davon sind Änderungen von Datenbearbeitungszwecken, welche der Zustimmung durch den Nutzer bedürfen.
Die serverseitige Software von «Mental RehApp» wird im Auftrag von Mental Health Rehab GmbH von NXT YOU GmbH, Tölzer Str. 1, 82031 Grünwald, Deutschland gehostet und betrieben. Die Daten werden elektronisch beim Hostingpartner der NXT YOU GmbH, Google Firebase, Google Ireland Limited, Gordon House, 4 Barrow Street, Dublin, D04 E5W5, Irland, gespeichert. NXT YOU GmbH stellt die technische Infrastruktur zur Verfügung und betreibt «Mental RehApp» technisch. Damit sorgt NXT YOU GmbH für den sicheren Betrieb sowie die regelmässige Wartung und den Unterhalt der Plattform. Mental Health Rehab GmbH hat mit NXT YOU GmbH eine vertragliche Vereinbarung abgeschlossen, die das entsprechende Auftragsverhältnis regelt.
Der Nutzer hat das Recht zur Installation von «Mental RehApp» auf seinen mobilen Endgeräten. Der Nutzer bezieht «Mental RehApp» dabei aus dem für das jeweilige Betriebssystem zur Verfügung stehenden App-Store. Mental Health Rehab GmbH räumt dem Nutzer ein nicht-ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, «Mental RehApp» und die damit zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumentationen in demjenigen Umfang und zu den Zwecken zu nutzen, welche sich aus Ziffer II ergeben. Mental Health Rehab GmbH kann diese Lizenz jederzeit ohne Angabe von Gründen entziehen und/oder den Betrieb von «Mental RehApp» komplett einstellen. Ein Recht auf die Gewährung oder Aufrechterhaltung dieser Lizenz besteht nicht.
Sämtliche an und im Zusammenhang mit «Mental RehApp» bestehenden Rechte, einschließlich Urheber- und Markenrechten, verbleiben bei Mental Health Rehab GmbH bzw. den jeweiligen Drittlizenzgebern von Mental Health Rehab GmbH. Mit der Nutzung von «Mental RehApp» erwirbt der Nutzer keine Rechte an den bereitgestellten und überlassenen Informationen, Dokumentationen und Software. Jegliche Manipulation, Veränderung inkl. Erweiterung oder Änderungen zu eigenen Zwecken oder Kopieren sowie Weiterverbreitung der Software oder Teilen der Software von «Mental RehApp» stellt eine Verletzung der daran bestehenden Immaterialgüterrechte dar und ist untersagt. Dies gilt auch für die Verwendung zu Werbe- oder Vergleichszwecken im Rahmen der Erbringung von kommerziellen Dienstleistungen.
«Mental RehApp» ist eine Mobile-Applikation, die für mobile Endgeräte entwickelt wurde. «Mental RehApp» kann von jeder interessierten Person heruntergeladen und auf ihrem mobilen Endgerät installiert werden. Die vollständigen Inhalte können durch In-App-Käufe freigeschaltet werden.
Die «Mental RehApp» wurde entwickelt, um dem Nutzer Informationen Rund um die mentalen Anforderungen während eines Rehabilitationsprozesses bereitzustellen. In sogenannten Kursen werden durch Videos, Informationstexten und Arbeitsblättern relevante Informationen zu einem bestimmten Thema Wissen, Strategien und Übungen vermittelt. Zudem hat der Nutzer die Möglichkeit, mit diversen Zusatzfunktionen (z.B. Erheben der Tagesstimmung, Erstellen von Checklisten, Verfolgen von Meilensteinen, etc.) den eigenen Rehabilitationsverlauf zu unterstützen.
Der Funktionsumfang der «Mental RehApp» kann sich je nach Betriebssystem unterscheiden. Die Funktionen sind im jeweiligen App Store wie z. B. iTunes, Google Play etc. (nachfolgend für alle „App Store“) beschrieben. Die Hardware- und Firmware-Anforderungen zum Betreiben der App auf Endgeräten sind im App Store aufgeführt.
Aktualisierungen von Apps wird Mental Health Rehab GmbH im gesetzlich erforderlichen Umfang entsprechend bereitstellen. Darüber hinausgehende Aktualisierungen behält sich Mental Health Rehab GmbH nach eigenem Ermessen vor.
Damit der Nutzer mit Hilfe der «Mental RehApp» aktuelle Inhalte auf sein Gerät laden kann, setzt «Mental RehApp» eine stabile Internet-Verbindung des Endgeräts des Nutzers voraus. Nach dem Download von Inhalten innerhalb einer App kann der Nutzer die Inhalte unabhängig von einer Internet-Verbindung (offline) nutzen.
«Mental RehApp» behält sich das Recht vor, eine App jederzeit in einer dem Nutzer zumutbaren Art und Weise zu ändern, z.B. um diese weiter zu entwickeln und qualitativ zu verbessern. Dies gilt sowohl für technische als auch inhaltliche Weiterentwicklungen.
Mit Hilfe der «Mental RehApp» kann der Nutzer aktuelle Inhalte in Form eines selbstverlängernden In-App-Abonnements abrufen („Abonnement“). Die verfügbaren Laufzeiten werden in den Bestelloptionen angezeigt. Ein Abonnement beinhaltet die Aktualisierung und Nutzung von bestimmten Inhalten innerhalb der «Mental RehApp».
Die Abrechnung (siehe dazu Ziff. 3.3 Zahlungsabwicklung) und Verwaltung des Abonnements erfolgen ausschließlich über das App Store-Konto des Nutzers. Der Vertrag über den (In)App-Kauf und das Abonnement kommt zwischen Nutzer und dem jeweiligen App Store Betreiber zustande.
Das Abonnement verlängert sich nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit automatisch. Die automatische Verlängerung kann bis 24 Stunden vor Ablauf über die Kontoeinstellungen im App Store ausgeschaltet werden.
Ein Abonnement kann über die Kontoeinstellungen im App Store beendet werden. Nach Beendigung des Abonnements können gewisse Funktionen in der «Mental RehApp» nicht weiter genutzt werden. Ebenso findet eine Aktualisierung der Inhalte nach Beendigung des Abonnements nicht mehr statt.
Die Zahlungsabwicklung bei kostenpflichtigen Apps und In-App-Käufen findet direkt mit dem Betreiber des App-Stores über das Nutzerkonto statt.
Eine Erstattung von im App Store geleisteten Zahlungen seitens Mental Health Rehab GmbH ist ausgeschlossen. Es gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der Storeanbieter.
Ein etwaiges Widerrufsrecht ist ausschließlich bei den Storeanbietern auszuüben. Es gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Nutzungsbedingungen der Storeanbieter.
«Mental RehApp» steht allen Personen mit einem gültigen App Store-Konto zur Verfügung.
«Mental RehApp» darf nur zu privaten, von «Mental RehApp» vorgesehenen Zwecken verwendet werden. Eine geschäftliche Nutzung von «Mental RehApp», oder eine Nutzung für andere als die genannten Zwecke ist nicht zulässig.
Es dürfen keine Inhalte an oder mittels «Mental RehApp» übermittelt werden, die unerwünschte oder schädliche Funktionen ausführen können, wie z.B. Computerviren, Computerwürmer oder Trojaner.
Werden missbräuchliche, sittenwidrige oder andere anstößige Inhalte in «Mental RehApp» hochgeladen, kann Mental Health Rehab GmbH den Nutzer von der weiteren Verwendung von «Mental RehApp» ausschließen. Rechtswidrige Handlungen jeglicher Art können strafrechtlich verfolgt werden.
Die Veröffentlichung oder der Austausch von Inhalten und Werken, welche immaterialgüterrechtlich oder anderweitig urheberrechtlich bzw. vertragsrechtlich geschützt sind, ist untersagt. Sollte Mental Health Rehab GmbH feststellen, dass der Nutzer entsprechende Werke oder Inhalte auf «Mental RehApp» austauscht, so behält sich Mental Health Rehab GmbH ausdrücklich vor, rechtliche Schritte dagegen einzuleiten. Die weitere Verwendung von «Mental RehApp» durch den Nutzer wird in diesen Fällen unterbunden. Der Nutzer hält Mental Health Rehab GmbH in diesem Falle absolut schadlos von Ansprüchen, welche Dritte gegen Mental Health Rehab GmbH aufgrund der Verletzung besagter Rechte durch den Nutzer, geltend machen.
Mental Health Rehab GmbH behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB sowie ihre Dienstleistungen und Angebote jederzeit und ohne Angabe von Gründen anzupassen. Änderungen oder die Beendigung werden dem Nutzer vorgängig auf geeignete Weise (In-App-Push-Benachrichtigung) bekannt gegeben. Ist der Nutzer mit den Änderungen nicht einverstanden, kann sie/er «Mental RehApp» jederzeit löschen.
Die in «Mental RehApp» wiedergegebenen Informationen können inhaltlich gesundheitlicher Natur sein. In keinem Fall ersetzen diese jedoch eine ärztliche oder andere medizinische Beratung oder Behandlung. In keinem Fall sind die dem Nutzer von «Mental RehApp» unterbreiteten Vorschläge verbindlich oder in irgendeiner Weise als medizinisch relevante Ratschläge zu verstehen und es dürfen, gestützt auf Informationen oder Auswertungen, keinesfalls selbstständige Diagnose-Erstellungen, Medikamenteneinnahmen oder Behandlungsversuche erfolgen.
Sollten einzelne Regelungen der AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
Mental Health Rehab GmbH ist bemüht, für einen ordnungsgemäßen Betrieb von «Mental RehApp» zu sorgen. Eine jederzeitige und fehlerfreie Verfügbarkeit kann jedoch nicht gewährleistet werden.
Mental Health Rehab GmbH wendet bei der Recherche und Verbreitung von Informationen die branchenübliche Sorgfalt an. Allerdings schließt Mental Health Rehab GmbH, soweit gesetzlich möglich, die Verantwortung für Informationen, die in «Mental RehApp» abrufbar sind, aus. Insbesondere gewährleistet Mental Health Rehab GmbH nicht, dass diese Inhalte korrekt, aktuell und vollständig oder für einen bestimmten Zweck geeignet sind. Davon ausgenommen sind Informationen, die vertraglicher Natur sind.
Der Nutzer ist sich der Tatsache bewusst, dass «Mental RehApp» über das Internet angeboten wird und dass es sich hierbei um ein offenes, jeder Person zugängliches Netzwerk handelt. Trotz Verwendung moderner Sicherheitstechnologien kann sowohl auf der Mental Health Rehab GmbH- als auch auf der Nutzerseite oder im Rahmen der Datenübermittlung keine absolute Sicherheit gewährleistet werden.
Mental Health Rehab GmbH lehnt, soweit gesetzlich zulässig, jegliche Haftung für allfällige direkte oder indirekte Schäden ab, die dem Nutzer im Zusammenhang mit jeglicher Verwendung von «Mental RehApp» entstehen. Dies umfasst insbesondere Schäden aufgrund leichter oder mittlerer Fahrlässigkeit, der Verwendung von Informationen oder Auswertungen, Schäden infolge Übermittlungsfehlern, technischer Mängel, Unterbrechungen, Störungen oder rechtswidriger Handlungen Dritter.
Die Haftung von Mental Health Rehab GmbH ist weiter ausgeschlossen für sämtliche Dienste Dritter, die über «Mental RehApp» angeboten werden können.
Alle Rechtsbeziehungen zwischen Mental Health Rehab GmbH und dem Nutzer unterstehen dem schweizerischen Recht, unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Normen und internationaler Übereinkommen.
Der Gerichtsstand ist Winterthur ZH, Schweiz.